Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1 Einführung und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die 778mobile GmbH, Am Wehrhahn 50, DE-40211 Düsseldorf, stellt vorwiegend kostenpflichtige Dienstleistungen im Bereich der medialen Unterhaltung zur Verfügung. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind anwendbar für den Bezug jeglicher Dienstleistungen des Kunden, die auf irgendeine Weise (per Telefon, Internet, Mobile Internet usw.) von der Dienstanbieterin bezogen werden. Kunde ist jede natürliche erwachsene (Mindestalter 18) oder juristische Person, die Inhalte bezieht, telefonische oder andere Leistungen in Anspruch nimmt, welche von der Dienstanbieterin erbracht werden oder sich für den Bezug solcher Dienstleistungen bei der Dienstanbieterin angemeldet hat. Mit der Nutzung eines oder mehrerer Dienste erklärt sich der Kunde unwiderruflich mit der Anwendung der vorliegenden AGB einverstanden. Wenn der Kunde nicht an diese AGB gebunden sein möchten, darf er die angebotenen Dienste nicht nutzen.
Diesen AGB widersprechende spezielle oder allgemeine Vertragsbedingungen werden von der Dienstanbieterin nicht akzeptiert und haben im Verhältnis zwischen der Dienstanbieterin und dem Kunden keine Gültigkeit.
Die Dienstanbieterin bietet unter anderem Links auf Verkaufsplattformern Dritter an. Soweit Dienste der jeweiligen Dritten in Anspruch genommen werden, gelten die AGB des Dritten. Die Dienstanbieterin vermittelt lediglich den Kontakt zu der Verkaufsplattform. Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Dritten und nicht mit der Dienstanbieterin zustande.

2 Kundendienst / Kündigung von Abonnements

Der Kundendienst ist in Österreich wie folgt erreichbar:

• Per E-Mail: 778mobile.at@silverlines.info
• Per Telefon: 0800100299
• Per Post: 778mobile GmbH, Am Wehrhahn 50, DE-40211 Düsseldorf

3 Zustandekommen von Verträgen

Nimmt der Kunde Dienstleistungen der Dienstanbieterin in Anspruch, so kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstanbieterin formfrei zustande.
Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus dem beworbenen Produkt, den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen. Die Dienstanbieterin kann die Annahme des Vertrages von der Angabe und Verifikation verschiedener Daten des Kunden abhängig machen, wie zum Beispiel Altersverifikation, Adresse, E-Mail-Adresse usw. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Die Dienstanbieterin hat auf jeden Fall das Recht, einen Vertragsabschluss abzulehnen. Sie ist berechtigt, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten, sollte der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben oder sonst in irgendeiner Weise gegen diese AGB verstoßen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Daten und Inhalte gegeben sind. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat dies keinen Einfluss auf das Zustandekommen und das Weiterbestehen des Vertrages zwischen dem Kunden und der Dienstanbieterin.

4 Leistungen der Dienstanbieterin

Im Bereich der angebotenen Dienstleistungen bietet die Dienstanbieterin dem Kunden die Möglichkeit, verschiedene von ihr bereitgestellten Dienste in Anspruch zu nehmen. Sofern ein Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet ist, fallen beim Abruf eines Angebots für den Kunden Kosten an. Die Dienstanbieterin hat das Recht, Art, Umfang, Preis, Bezugsbedingungen und Bezugskanäle der von ihr bereitgestellten Leistungen jederzeit zu ändern und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht des Missbrauchs oder aus anderen Gründen gänzlich zu sperren. Beim Bezug von Leistungen können unabhängig von deren Preis, also auch bei kostenlosen Leistungen, je nach Bezugskanal Verbindungskosten, Kosten für Datendownloads usw. des jeweiligen Mobilfunknetzbetreibers oder Serviceproviders anfallen, die nicht Gegenstand des Vertrages zwischen dem Kunden und der Dienstanbieterin sind.
Die Dienstanbieterin kann den Empfang der Angebote in anderen Ländern als Österreich nicht gewährleisten.

5 Zusendung von Werbung, SMS / MMS und E-Mail

Mit der Inanspruchnahme eines von der Dienstanbieterin angebotenen Dienstes erteilt der Kunde widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per SMS und MMS Werbung, Angebote und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direct Mail, d.h. auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen, (sog. explizites OPT-IN). Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch z.B. mittels E-Mail oder Anruf bei der Dienstanbieterin jederzeit beendet werden (OPT-OUT). Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwünschten Spams dar.

6 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgelts.
Der Kunde ist verpflichtet, gegen Missbrauch seines Festnetz-, Internet- und Mobiltelefonanschlusses geeignete Vorkehrungen zu treffen. Der Kunde ist für die Nutzung seines Anschlusses selber verantwortlich und hat für dessen - auch missbräuchliche und unwissentliche - Nutzung gegenüber der Dienstanbieterin in jedem Fall einzustehen und die entstandenen Kosten zu tragen. Der Kunde erkennt an, dass er als Inhaber des Anschlusses oder des Kontos für alle Aktivitäten, die über diesen ausgeübt werden, voll verantwortlich ist, insbesondere für getätigte Umsätze, Käufe oder Vertragserweiterungen auf andere Tarife, Laufzeiten usw. bzw. die Bestellung von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten der Dienstanbieterin. Der Kunde wird ab dem Zeitpunkt für die Leistung der Kosten befreit, ab welchem er bei der Dienstanbieterin die Sperrung des Anschlusses gemeldet hat. Die Meldung der Sperrung an die Telefongesellschaft reicht hierzu nicht aus.
Die Dienstleistungen werden dem Kunden ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung gestellt. Der Kunde darf die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nur für eigene Zwecke verwenden. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist in jedem Fall nicht gestattet. Der Kunde wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Verbreiten pornografischen Materials nach Art. 197 StGB verboten ist. Insbesondere ist das Vorführen an Minderjährige unter Strafe gestellt.
Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung eines Produktes der Dienstanbieterin ein Passwort/Code mitgeteilt wird ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort/den Code geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes/des Codes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis vom Passwort erlangt hat, ist er verpflichtet, die Dienstanbieterin umgehend zu benachrichtigen und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Produkten der Dienstanbieterin).

7 Gewährleistung und Haftung

7.1

Die Dienstanbieterin ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit ihrer Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu vorübergehenden Übertragungsverzögerungen kommen. Die Dienstanbieterin ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang. Die Dienstanbieterin haftet nicht für Systemausfälle von Netzbetreibern, Serviceprovidern usw.
Die Dienstanbieterin bietet keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen zu jeder Zeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Eine Unterbrechung der Zugänglichkeit der Dienstleistungen für den Kunden berechtigt nicht zum Schadenersatz.

7.2

Die Dienstanbieterin lehnt jede Haftung und Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte durch den Kunden entstehen könnten, ab. Dies gilt insbesondere für, aber nicht beschränkt auf:

• Qualität der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen,
• alle über Links abrufbare Drittinformationen,
• Schäden, die dem Kunden an seiner Hard- und / oder Software durch Programme der Dienstanbieterin entstehen könnten,
• die Anonymität des Kunden.

7.3

Die Haftung für Folgeschäden und mittelbare Schäden ist in jedem Fall ausgeschlossen. Die Dienstanbieterin übernimmt insbesondere keine Haftung für die Übermittlung beschädigter oder schädigender Daten (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).

8 Immaterialgüterrechte

Die von der Dienstanbieterin zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung und Bezahlung der Dienste durch den Kunden hat nicht die Übertragung von Immaterialgüterrechten zur Folge. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte verbleiben bei der Dienstanbieterin bzw. deren Vertragspartner.
Erlaubt im Sinne dieser AGB sind nur das Herunterladen, Speichern und Abspielen der unveränderten Programme und Medien zur eigenen Verwendung. Jede andere Nutzung, insbesondere die Weitergabe der Inhalte an Dritte (inkl. Upload im Internet usw.), ist untersagt. Ebenso ist jede kommerzielle Nutzung des zur Verfügung gestellten Inhalts verboten.

9 Datenschutz

Die Dienstanbieterin ergreift alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei der Dienstanbieterin oder einem Vertragspartner der Dienstanbieterin gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung der Dienstanbieterin und deren Vertragspartner ausgeschlossen.
Die Dienstanbieterin verwendet Kundendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten.
Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch die Dienstanbieterin vollumfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Mobilfunknummer inkl. Verifikation als rechtmäßiger Inhaber dieser Mobilfunknummer schriftlich an die Dienstanbieterin zu richten.
Erbringt die Dienstanbieterin Leistungen an Kunden zusammen mit Dritten oder über Dritte im In- und / oder Ausland, so ist sie berechtigt, alle ihr bekannten Kundendaten diesen Dritten zur Verfügung zu stellen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten anderen als in Österreich geltenden Gesetzen unterstehen kann. Die Dienstanbieterin kann Kundendaten an Behörden, Gerichte, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt.
Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kundenzufriedenheit und zur korrekten Bearbeitung von Kundenreklamationen betr. der erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche aufgezeichnet werden können und der Austausch von Verbindungsdaten in Logbüchern aufgezeichnet werden darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kundenreklamationen und in behördlich angeordneten Verfahren verwendet werden. Die missbräuchliche Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

10 Preise

Die aktuellen Preise, Tarife und deren Bestimmungen richten sich nach dem vom Kunden abgeschlossenen Angebot und beinhalten jeweils die österreiche Mehrwertsteuer.
Die Preise für sämtliche von der Dienstanbieterin zur Verfügung gestellten Dienstleistungen werden in der Werbung genannt. Änderungen von Preisen und Rabatten der Dienstanbieterin werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Die Änderung von Steuer- oder anderen maßgeblichen Abgabesätzen) berechtigt die Dienstanbieterin, ihre Tarife ohne Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht.

11 Abo-Dienste der Dienstanbieterin

Für Abo-Dienste gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:
Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Inhaltsgattung (z.B. Videos, Fotos, Bilder, Textinhalte, Klingeltöne, Handy-Games, Sprachdienste etc.). Der Abschluss eines Abos erfolgt durch die Auswahl und Bestellung über Internet, mobiles Internet oder mobile Applikation gemäß den Angaben zur Vorgehensweise oder bei Sprachdiensten durch das explizite Drücken einer Telefontaste zur Bestätigung. Ein Abo kann gemäß den Instruktionen, welche nach dem Abschluss mit der Kaufbestätigung bekannt gegeben werden, oder per E-Mail oder Telefonanruf an den Kundendienst gekündigt werden.
Eine Übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes ist nicht möglich.
Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich die Dienstanbieterin eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung eines Abos kommen.
Ein Abo mit bestimmter Laufzeit verlängert sich nach deren Ablauf um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht vor Ablauf desselben gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen. Ein unbefristetes Abo kann beidseitig jederzeit auf Ende einer Lauf-Periode gekündigt werden. Ein begrenztes Abo verlängert sich nicht automatisch, kann aber nach Ablauf jederzeit erneut abgeschlossen werden.

12 Sperrung

Die Dienstanbieterin hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei in hohem Maße steigenden Entgeltaufkommen, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäß entrichten wird, sowie bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit des Kunden. Die Dienstanbieterin und deren Vertragspartner können in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren.
Wird ein Abonnement eines Kunden wegen Missbrauchs vorzeitig gesperrt, so hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung.

13 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

14 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschließlich die ordentlichen am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände - zuständig.
Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschließlich österreiches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar.

15 Hinweis auf Rücktrittsrecht

15.1 Widerrufsrecht

Seiner gesetzlichen Verpflichtung entsprechend weist der Diensteanbieter den Nutzer hiermit darauf hin, dass der zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer geschlossene Vertrag gemäß § 11 FAGG einem fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht unterliegen kann. Die genauen Bestimmungen über den Widerruf sind den bei Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung abzuschließenden besonderen Bedingungen zu entnehmen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 778mobile GmbH, Am Wehrhahn 50, 40211 Düsseldorf, Deutschland,  mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte verwenden Sie dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular . Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

15.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.